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Arbeitsrecht

In der sozialen Marktwirtschaft schützt der Staat die Rechte der Arbeitnehmer, indem er die Rahmenbedingungen schafft. So werden zum Beispiel Höchstarbeitszeit, Mindesturlaub, Kündigungsfristen oder Schutz vor Diskriminierung durch Gesetze festgelegt.

Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände verhandeln und vereinbaren in Tarifverträgen Entgelte und andere, branchenspezifische Arbeitsbedingungen.

Im Betrieb ist der Betriebsrat die Interessenvertretung der Arbeitnehmer. Er hat zahlreiche Mitbestimmungsrechte, vor allem in personellen und sozialen Belangen. In größeren Unternehmen entsenden die Arbeitnehmer auch Vertreter in den Aufsichtsrat. Dadurch ist auch ein Einfluss auf unternehmerische Entscheidungen möglich.

Die Mitbestimmung geht auf die Arbeiterbewegung zurück, welche im 19. Jahrhundert entsteht, sich aber erst 1890 nach Auslaufen des "Sozialistengesetzes" entwickeln kann.

Im Ersten Weltkrieg gewinnen die Gewerkschaften an politischem Einfluss, das Gesetz über den "Vaterländischen Hilfsdienst" schränkt aber das Recht auf freie Berufswahl ein. 1918 setzen sie den Achtstundentag durch. Im Stinnes-Legien-Abkommen wird die heutige Rolle der Gewerkschaften als Tarifpartner festgelegt, im Gegenzug verzichten diese auf Sozialisierungsforderungen.

In der Verfassung der Weimarer Republik wird erstmals die Koalitionsfreiheit für alle Berufsgruppen festgeschrieben. Das Betriebsrätegesetz von 1920 verpflichtet Betriebe mit mehr als fünf Angehörigen zur Wahl eines Betriebsrates. 1926 wird die Arbeitsgerichtsbarkeit als eigener Rechtszweig eingeführt.

Die Nationalsozialisten führen den 1. Mai als gesetzlichen Feiertag ein. Nur einen Tag später löst das Regime die Gewerkschaften auf; an ihre Stelle tritt die Zwangsorganisation "Deutsche Arbeitsfront". Löhne werden festgelegt, Streiks sind verboten.

Nach dem Zweiten Weltkrieg wird in den westlichen Besatzungszonen, der späteren Bundesrepublik, die Tarifautonomie wiederhergestellt. In der Sowjetischen Besatzungszone hingegen richten sich die Löhne und Arbeitsbedingungen nach den politischen Vorgaben der Planwirtschaft.

- Zum Dokument Arbeitsrecht im Audiorundgang durch die Dauerausstellung
- Zum Dokument Arbeitsrecht und Mitbestimmung im Audiorundgang durch die Dauerausstellung
- Broschüre: Arbeitsrecht - Informationen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber (zum Bestellen und als Download)
- Broschüre: Mitbestimmung - Eine gute Sache (zum Bestellen und als Download)
- Thema Arbeitsrecht auf der Website des BMAS
- Informationen der EU-Kommission zum Arbeitsrecht
- Informationen für Schüler und Lehrer
- Publikationsverzeichnis des BMAS
- Gesetzesverzeichnis auf der Website des BMAS
- Gebärdensprachfilme (DGS) zum Thema Teilzeit
- Arbeitsrecht (Gebärdenfilm zur Ausstellung in Berlin)

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Streik-Urabstimmung im Bergbau, 1951. Streik-Urabstimmung im Bergbau, 1951.
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Plakat des DGB zum 1. Mai 1956. Plakat des DGB zum 1. Mai 1956.
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Abstimmung im Kieler Gewerkschaftshaus, 1957. Abstimmung im Kieler Gewerkschaftshaus, 1957.
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