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Fachbegriffe A-K

Agentur für Arbeit

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) ist Trägerin der Arbeitslosenversicherung. Sie bietet im Auftrag des Bundes Dienstleistungen rund um den Arbeits- und Ausbildungsmarkt an. Zu ihren Aufgaben zählen die Vermittlung von Arbeits- und Ausbildungsstellen, die Förderung der beruflichen Aus- und Weiterbildung, die Berufsberatung, die Arbeitgeberberatung sowie die Auszahlung von Arbeitslosen- und Kindergeld. Außerdem ist die BA im Bereich der Berufs- und Arbeitsmarktforschung tätig und veröffentlicht regelmäßig Berichte zur Lage auf dem Arbeitsmarkt. Finanziert wird sie durch Sozialversicherungsbeiträge.

Arbeitsförderung

Die Arbeitsförderung in der Arbeitslosenversicherung soll dem Entstehen von Arbeitslosigkeit entgegenwirken, die Dauer der Arbeitslosigkeit verkürzen und den Ausgleich von Angebot und Nachfrage auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt unterstützen. In der Grundsicherung für Arbeitsuchende soll die Hilfebedürftigkeit durch die Integration in Erwerbstätigkeit überwunden werden. In beiden Sicherungssystemen ist insbesondere durch die Verbesserung der individuellen Beschäftigungsfähigkeit Langzeitarbeitslosigkeit zu vermeiden. Die Arbeitsförderung soll dazu beitragen, dass ein hoher Beschäftigungsstand erreicht und die Beschäftigungsstruktur ständig verbessert wird.

Arbeitsgerichtsbarkeit

Arbeitsgerichte entscheiden unter anderem bei Streitigkeiten

  • zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern aus einem Arbeitsverhältnis,
  • über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Arbeitsverhältnisses,
  • aus unerlaubten Handlungen, die mit dem Arbeitsverhältnis in Zusammenhang stehen und
  • über Arbeitspapiere.

Damit sind letztlich alle Ansprüche erfasst, die sich im Zusammenhang mit einem Arbeitsverhältnis ergeben können (z. B. Ansprüche auf Lohn oder Gehalt, Gratifikationen, Urlaub, Urlaubsvergütung und -geld, Zeugniserteilung bzw. Zeugnisberichtigung, Herausgabe der Lohnsteuerkarte und anderer Arbeitspapiere, Schadensersatz, Karenzentschädigung, Betriebsrente, bei Verstoß gegen ein Wettbewerbsverbot, Kündigungsschutzklage, Überprüfung der Wirksamkeit einer Befristung, Anfechtung oder eines Aufhebungsvertrages).

Darüber hinaus entscheiden die Gerichte über

  • Rechtsstreitigkeiten zwischen den Tarifvertragsparteien oder diesen und Dritten aus Tarifverträgen
  • das Bestehen oder Nichtbestehen von Tarifverträgen,
  • Streitigkeiten aus unerlaubten Handlungen bei Arbeitskämpfen oder im Zusammenhang mit Fragen der Vereinigungsfreiheit oder des Betätigungsrechts einer Arbeitgeber- oder Arbeitnehmervereinigung.

Arbeitsmarkt

Auf dem Arbeitsmarkt treffen das Angebot (Arbeitskräfte) und die Nachfrage nach Arbeitskraft (Arbeitsplätze) zusammen. Zu den Kernaufgaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales gehören die Arbeitssicherung und die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Für diese Aufgabe ist eine genaue Kenntnis der Entwicklungen und Tendenzen auf dem Arbeitsmarkt und eine gute Betreuung arbeitssuchender Menschen notwendig. Auf Basis der Arbeitsmarktstatistik initiiert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Gesetze und Maßnahmen der Arbeitsvermittlung und Arbeitsförderung. Als Instrumente zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und Beschäftigungssicherung setzt das BMAS beispielsweise auf die Kurzarbeit, Qualifizierungsmaßnahmen, die Gründungsförderung oder Maßnahmen zur Beschäftigung von Menschen mit Migrationshintergrund. Ein weiterer Schwerpunkt des BMAS liegt in der Organisation der Arbeitslosenversicherung (Arbeitslosengeld) und der Grundsicherung für Arbeitssuchende.

Arbeitsrecht

Aufgrund der grundsätzlichen Unterlegenheit des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber gewährt das Arbeitsrecht dem Arbeitnehmer einen besonderen Schutz. Das Arbeitsrecht teilt sich in zwei verschiedene Rechtsbereiche. Das Individual-Arbeitsrecht regelt die Arbeitsbedingungen wie z.B. Arbeitszeit, Teilzeit und den Kündigungsschutz. Das Kollektiv-Arbeitsrecht regelt das Verhältnis der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer als Kollektiv zu einem oder mehreren Arbeitgebern, z.B. durch Tarifverträge. Mit Gesetzen und Verordnungen, wie z.B. Mindestlohn und Entsendegesetze schützt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Auch auf neue Probleme, wie Arbeitnehmerdatenschutz und Mobbing, reagiert das BMAS mit Vorschlägen zur Anpassung des Arbeitsrechts.

Arbeitsschutz

Ziel des Arbeitsschutzes ist es, die Beschäftigten vor Gefahren und gesundheitlichen Schädigungen zu schützen. Verlässliche gesetzliche Grundlagen und für alle Unternehmen gültige Regelungen sind dafür unerlässlich. Dies gilt für Maßnahmen innerhalb wie außerhalb des Unternehmens. Zu diesen gehören z.B. Richtlinien zur Arbeitsplatzgestaltung, für Lärmschutz, zur Gesundheit am Arbeitsplatz, zur Geräte- und Produktsicherheit oder für den Umgang mit Gefahrstoffen. Das Arbeitsschutzgesetz gibt Unternehmen Ermessensspielräume bei der Umsetzung, um den konkreten Anforderungen eines Betriebs gerecht werden zu können.

Ausbildung

Qualifizierte und gut motivierte Belegschaften sind im internationalen Wettbewerb ein wichtiger Standortvorteil für Deutschland. Um jungen Menschen den Start in das Berufleben über eine betriebliche Ausbildung zu ermöglichen, hat die Bundesregierung mit den Spitzenverbänden der Wirtschaft den Nationalen Pakt für Ausbildung und Fachkräftenachwuchs in Deutschland geschlossen. Gemeinsames Ziel ist es, dem mittelfristig drohenden Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Spezielle Initiativen wie der Ausbildungsbonus und die Einstiegsqualifzierung zielen darauf, die Ausbildungs- und Berufschancen junger Menschen zu verbessern.

Ausbildungsförderung (BAföG)

Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) soll jungen Menschen die Chance geben, eine Ausbildung zu machen, auch wenn sie oder die Eltern dazu nicht die nötigen finanziellen Mittel haben. BAföG können beanspruchen: Auszubildende an Berufsfachschulen, Fachschulen und Fachoberschulen; ebenso Jugendliche, die ihren Schulabschluss im zweiten Bildungsweg an Abendschulen nachholen. Gefördert werden außerdem Studierende an höheren Schulen, Fachakademien und Universitäten. Unter bestimmten Voraussetzungen können auch Ausbildungszeiten im Ausland gefördert werden. Schüler müssen ihre Ausbildungsförderung nicht zurückzahlen, Studierende nur die Hälfte des Förderbetrags.

Beitragsbemessungsgrenze

Die Beitragsbemessungsgrenze gibt eine Einkommensschwelle an, über der das Einkommen abgabenfrei bleibt. Das heißt: Die Versicherungsbeiträge werden nur auf das Einkommen erhoben, das unterhalb dieser Bemessungsgrenze liegt. Die jeweiligen Grenzen legt die Bundesregierung jedes Jahr neu fest.

Fort- und Weiterbildung

Um die Chancengleichheit von Frauen und Männern auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern und benachteiligte gesellschaftliche Gruppen wie Migrantinnen und Migranten in den Arbeitsmarkt zu integrieren, schafft das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Anreize für mehr berufsbegleitende Qualifizierung insbesondere für Ältere und Geringqualifizierte. Dazu zählen beispielsweise das Weiterbildungs-Programm WeGebAU und die Möglichkeit der Qualifizierung während der Kurzarbeit.

Kapitaldeckungsverfahren

Beim Kapitaldeckungsverfahren wird ein Vermögen bei Banken, Fondsgesellschaften oder privaten Versicherungen angespart. Aus dem verzinsten Vermögen erhalten die Einzahler später Auszahlungen, beispielsweise private Rentenzahlungen.

Koalitionsfreiheit (Koalitionsrecht)

Unter Koalitionsfreiheit versteht man das Recht, zur Wahrung und Förderung von Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden. Die Koalitionsfreiheit schafft damit die Grundlage für die Gründung von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden. Diese dürfen Arbeitskämpfe führen und Tarifverträge mit den Arbeitgeberverbänden schließen. Die Koalitionsfreiheit ist in Deutschland durch das Grundgesetz geschützt.

Kurzarbeit

Die Kurzarbeit soll Unternehmen helfen, bei schwieriger Wirtschaftslage die Personalkosten zu verringern, dabei aber Kündigungen zu vermeiden. Die Arbeitnehmer arbeiten über einen gewissen Zeitraum hinweg weniger – ihr Verdienstausfall wird durch die Bundesagentur für Arbeit in Form von Kurzarbeitergeld teilweise ausgeglichen. Dadurch müssen sie zwar Einkommensverluste in Kauf nehmen, der Arbeitsplatz und eine gewisse Grundversorgung bleiben jedoch erhalten. Außerdem werden Weiterbildungsmaßnahmen für Beschäftigte während der Kurzarbeit umfangreich gefördert. Das Unternehmen muss keine qualifizierten und eingearbeiteten Mitarbeiter aufgeben und kann dadurch das Firmen-Knowhow erhalten und sogar vergrößern.

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